01.01.2012 von PETT MAN SÜLM! Redaktion

Benutzungspflicht für Radwege muss aufgehoben werden (Leserbrief von Dietmar Kettler)

Die Bitte "Radwege gesucht, deren Bernutzungspflicht aufgehoben werden muss" in PETT MAN SÜLM! 4/2011 ("Radwege gesucht, deren Benutzungsprflicht aufgehoben werden muss", Wolfgang Kromat; Anm. d. Red.) ist verkehrt herum gestellt. Die Benutzung von Radwegen ist ausweislich jahrzehntelanger Verkehrsunfallforschung unsicherer als die Benutzung der allgemeinen Fahrbahn. 

Dementsprechend hat der Gesetzgeber 1997 angeordnet, dass eine Radwegebenutzungspflicht nur in eng begrenzten Ausnahmefällen angeordnet werden darf. Dass Radfahrer die allgemeine Fahrbahn benutzen dürfen, ist der gesetzlich gewollte Regelfall. Aus Verkehrssicherheitsgründen und wegen dieses Regel-Ausnahme-Verhältnisses sollte der ADFC also besser nach Radwegen suchen, für die eine Benutzungspflicht angeordnet werden dürfte. Die Liste wäre kürzer. Vermutlich findet sich kein einziger solcher Weg in Schleswig-Holstein. Mir ist jedenfalls keiner bekannt.

Auf Ihre Frage, nach Radwegen, "deren Benutzungspflicht aufgehoben werden muss", müsste man hingegen wohl alle benutzungspflichtigen Radwege in Schleswig-Holstein auflisten, also tausende. Das ist wohl sinnlos. Es gäbe auf Ihre Frage nur eine sinnvolle Antwort: "Grundsätzlich alle!" Ihr Versuch, ein paar Einzelfälle aus der großen Vielzahl aufzulisten, stellt das Regel-Ausnahme-Verhältnis auf den Kopf. 

(Dietmar Kettler)

Zurück

Einen Kommentar schreiben

Kommentar von Torben Frank | 02.03.2013

Ein "alter" Leserbrief, der leider noch immer aktuell ist. Vor Jahren war die Aufhebung der RWBP in der Dorfstraße in Osterrönfeld im Gespräch. Bis heute sind die Zeichen 240 an den schmalen Gehwegen nicht beseitigt. Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr hat letztes Jahr sogar noch "gemischte Geh- und Radwege" gebaut, die schon seit Jahren nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen; einmal in der Fockbeker Chaussee in Rendsburg (B 203) und einmal in Osterrönfeld Am Kamp.
Dazu kommt noch, daß bezüglich einer Büdelsdorfer Induktionslichtsignalanlage der Bescheid der StVB des Kreises Rendsburg-Eckernförde seit zwei Jahren aussteht. Die Ampel bleibt rot, obwohl der Radverkehr in der Vorwerkallee und der Ahlmannallöee auf der Fahrbahn geführt wird sowie der Radweg in der westlichen Hollerstraße nicht benutzungspflichtig ist. Ein verantwortlicher Vertreter des Kreises meinte vor Ort und vor Zeugen sogar, daß der Radweg der westlichen Hollerstraße benutzungspflichtig sei, weil er baulich vorhanden sei.